IT-Recht

IT-RECHT

ANWÄLTE FÜR DIESES RECHTSGEBIET

DR. RAPHAEL VERGHO

STEPHANIE WASCHNITZKI

AKTUELLES RUND UMS IT-RECHT

Juli 2019

BGH vom 18.06.2019: Beim Scheitern einer Beziehung sind Geldgeschenke an Schwiegereltern zurückzugeben

By |Aktuelles, Allgemein, Familienrecht, Zivilrecht|

Der BGH hat in einem aktuellen Urteil vom 18.06.2019, Az. X ZR 107/16 entschieden, dass Eltern Geld für einen Immobilienkauf vom früheren Lebensgefährten ihrer Tochter zurückverlangen können. Der BGH begründet die Entscheidung damit, dass die Geschäftsgrundlage der Schenkung weggefallen ist, weil sich die Tochter und ihr Freund weniger als zwei Jahre danach getrennt hätten. Die Eltern hatten ihre Tochter und [...]

März 2019

BGH stärkt Verbraucherrechte im Abgasskandal – Unzulässige Abschalteinrichtung stellt Mangel dar

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Der BGH hat am Freitag, den 22.02.2019 unter dem Aktenzeichen VIII ZR 225/17 einen Hinweisbeschluss zu einem Verfahren im VW-Abgasskandal veröffentlicht. Dieser Hinweisbeschluss erhöht die Chancen für Geschädigte auf Schadensersatz, nicht nur zwischen dem Käufer mit dem Händler, sondern auch direkt gegen den Konzern. Seit dem Bekanntwerden des Abgasskandals haben bereits zahlreiche Geschädigte Klage eingereicht. In Bezug auf die Frage, [...]

Januar 2019

Die Musterfeststellungsklage

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Seit dem 01.11.2018 gibt es die Musterfeststellungsklage. Die Idee hinter dieser neuen Klageform ist: Geschädigte Verbraucher sollen zukünftig schnell und günstig zu ihrem Recht kommen, indem sie nicht selbst gegen ein Unternehmen klagen, sondern Verbraucherschutzverbände das übernehmen. Das heißt: Es gibt nur eine Klage für alle. Deswegen spricht man auch von der „Eine-für-alle-Klage“. Jedem sind die Fälle bekannt: Eine Fluggesellschaft [...]

Oktober 2018

Bewertungen im Internet – Was ist zulässig und was nicht und wie kann man dagegen vorgehen?

By |Aktuelles, Allgemein, Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|

Im Internet gibt es zahlreiche Bewertungsportale. Oftmals werden diese Portale auch missbraucht, etwa durch falsche  negative und positive Bewertungen. Bei jeder Bewertung ist zu berücksichtigen, dass hierbei nicht das allgemeine Persönlichkeitsrecht einer Person verletzt wird, welches in Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG verankert ist. Muss jede Bewertung geduldet werden? Bewertungen sind grundsätzlich zulässig, da [...]